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Was haben YouTube und GEMA gemeinsam?

Was haben YouTube und GEMA gemeinsam?

benjamin-schuetze „Jüngste Entwicklung ist, dass die GEMA eine weitere Klage gegen YouTube eingereicht hat, in der YouTube aufgefordert wird, den Hinweis auf dem Bildschirm zu entfernen ‚Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten kann, für die die GEMA keine entsprechenden Musikrechte gewährt hat'“.

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YouTube und die GEMA (Deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) haben eines gemeinsam: Sie sind beide der Unterhaltung verpflichtet, da sie ohne sie nicht existieren könnten. Diese Verbindung verwickelt YouTube und GEMA auf vielfältige Weise. Sie scheinen jedoch nicht amüsiert zu sein; und so kämpfen sie auf viele verschiedene Arten. Selbst der technisch versierte Beobachter wird unweigerlich den Überblick verlieren und denkt sich manchmal, youtube videos gema umgehen oder was ist hier los? Neben einem fast vierjährigen Streit über die Höhe der zu zahlenden Lizenzgebühren – die Hauptursache für gegenseitige Empörung – gibt es verschiedene kleinere Scharmützel, die über verschiedene Kanäle bekämpft werden, darunter, aber nicht beschränkt auf Rechtsstreitigkeiten, Schlichtungsverfahren, Mediation und nicht zuletzt die Medien.

Verhandlung

Im Jahr 2007 haben sich die GEMA und die Videoplattform YouTube von Google auf einen Lizenzvertrag geeinigt, der es YouTube ermöglicht, gegen eine Pauschale Videos zu streamen, die Musik enthalten, die zum GEMA-Repertoire gehört. Der Lizenzvertrag war zunächst für einen Zeitraum von 2 Jahren abgeschlossen worden. Nach Ablauf dieser Frist, Ende März 2009, konnten sich die Parteien jedoch nicht auf eine spätere Vereinbarung einigen, und der ursprüngliche Lizenzvertrag lief aus. Seitdem verhandeln die Parteien. Perioden scheinbar fruchtbarer Diskussionen haben sich mit gelegentlichen Wutausbrüchen abgewechselt, meist gefolgt von einer etwas überzeugenden Aussage, dass die Verhandlungen diesmal letztendlich gescheitert sind; Hauptverantwortlicher dafür sind in der Regel die andere Seite und die gegensätzlichen Ansichten darüber, wie der Rechtsbegriff „angemessene Vergütung“ in einen angemessenen Geldbetrag umgewandelt werden soll.

Zu Beginn der Verhandlungen bot die GEMA einen Preis von 0,12 Euro pro View an, den YouTube ablehnte und als „unvergleichlich in der Geschichte der Online-Musik“ bezeichnete. Im Laufe der Jahre der laufenden Verhandlungen wurde dieser Betrag anschließend auf 0,00375 € (0,375 Cent) pro Ansicht reduziert. YouTube hingegen weigert sich immer noch, diesen Betrag zu zahlen und bietet stattdessen an, einen bestimmten Prozentsatz der Werbeeinnahmen zu zahlen, die mit Videos mit GEMA-Repertoire erzielt werden. YouTube behauptet, ähnliche Vereinbarungen mit Inkassounternehmen in mehr als 40 verschiedenen Ländern getroffen zu haben. Beide Parteien sind nach wie vor nicht bereit, sich zu bewegen, so dass die Verhandlungen im Januar 2013 wieder in eine Sackgasse geraten sind.

Rechtsstreitigkeiten/Schiedsverfahren

Wie bereits erwähnt, sind die endlosen Verhandlungen nicht das einzige Mittel, mit dem der Konflikt angeheizt wird. Von Zeit zu Zeit wurden bestimmte Aspekte davon „ausgelagert“ und vor Gericht gestellt. So hat die GEMA 2010 beim Landgericht Hamburg ein Musterverfahren angestrengt, in dem sie behauptete, dass 12 Songs aus ihrem Repertoire (im Sinne dieses Falles nur eine symbolische Zahl) ohne Erlaubnis öffentlich zugänglich gemacht wurden und YouTube damit für Urheberrechtsverletzungen haftbar war. YouTube lehnte jede Verpflichtung ab, die Inhalte zu überwachen, die auf seine Plattform hochgeladen wurden. Das Gericht entschied, dass YouTube nicht in erster Linie haftbar gemacht werden kann, da der Anbieter das verletzende Material weder hochgeladen noch in irgendeiner Weise übernommen hat. Das Gericht entschied jedoch, dass YouTube subsidiär haftbar gemacht werden kann (Störerhaftung). Nach der Benachrichtigung über einzelne Urheberrechtsverletzungen hätte sie die verletzenden Inhalte von ihrer Plattform entfernen und, um zukünftige Verstöße gegen diese Inhalte zu verhindern, ein Content-ID-System und ggf. einen Wortfilter implementieren sollen. Gegen das Urteil wurde Berufung eingelegt. Eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts steht noch aus.

Darüber hinaus hat die GEMA bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts gemäß § 14 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Beschwerde eingelegt. Als neutrale Instanz soll die Schiedsstelle prüfen, ob der von der GEMA geforderte Betrag von 0,375 Cent eine angemessene Vergütung ist. Eine endgültige Entscheidung steht ebenfalls noch aus.

Jüngste Entwicklung ist, dass die GEMA vor dem Landgericht München eine weitere Klage gegen YouTube eingereicht hat, in der YouTube aufgefordert wird, den On-Screen-Hinweis („Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten kann, für die die GEMA keine entsprechenden Musikrechte eingeräumt hat“), mit der YouTube versucht zu erklären, warum bestimmte Inhalte gesperrt werden müssen. Die GEMA hält diese Mitteilung für irreführend, da sie ein falsches Bild über den laufenden Lizenzstreit zwischen den Parteien vermitteln kann. Die GEMA beantragte daher einen Unterlassungsantrag, um zu verhindern, dass YouTube behauptet, die GEMA sei allein für den laufenden Streit verantwortlich. Zusätzlich hat die GEMA einen Schadenersatzanspruch geltend gemacht.

Die Medien

Die Medien spielen in diesem Konflikt eine eigene Rolle und die Rollen der Parteien scheinen klar definiert: YouTube, das Opfer, ist fest davon überzeugt, dass Rechteinhaber und Künstler von ihren Werken in Deutschland nicht profitieren können. Umgekehrt erweisen sich in mehr als 40 anderen Ländern, in denen eine Vereinbarung mit Verwertungsgesellschaften besteht, die über YouTube erzielten Einnahmequellen als wichtige Einnahmequelle, insbesondere für jüngere und weniger bekannte Künstler. Darüber hinaus werden laut einer aktuellen Umfrage in Deutschland 615 von 1000 der beliebtesten YouTube-Clips blockiert, was Deutschland mit Abstand zum Land mit der größten Anzahl blockierter Videos macht. Die GEMA hingegen wird als gierige und selbstgefällige Inkasso-Gesellschaft dargestellt, die (halbherzig) auf der Vertretung der Interessen der Urheber besteht, aber in der Tat nicht in der Lage ist, die Geschäftsmodelle des 21. Jahrhunderts und die Art und Weise, wie Einnahmen digital generiert werden, zu verstehen. Höchstwahrscheinlich ist die Wahrheit irgendwo dazwischen verborgen.